Thomas Daniels
Ripple Labs hat sich im langjährigen Rechtsstreit mit der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission) auf einen Vergleich geeinigt. Dies markiert einen Wendepunkt in der sich entwickelnden Krypto-Regulierung. Im Rahmen des Vergleichs zahlt Ripple eine Geldstrafe von 50 Millionen US-Dollar – weniger als die Hälfte der ursprünglich vorgeschlagenen Strafe von 125 Millionen US-Dollar. Der Restbetrag, der zuvor auf einem verzinslichen Treuhandkonto lag, wird dem Unternehmen zurückerstattet.
Die Einigung beinhaltet die gegenseitige Rücknahme der Berufungen von Ripple und der SEC. Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, bestätigte die Entwicklung und wies darauf hin, dass sich die SEC zudem verpflichtet habe, die Aufhebung einer früheren einstweiligen Verfügung zu fordern, die Ripple zur Einhaltung bestimmter rechtlicher Richtlinien verpflichtet hatte.
Obwohl der Vergleich eine nahezu endgültige Lösung darstellt, muss er noch von den SEC-Kommissaren formalisiert und die üblichen rechtlichen Verfahren abgeschlossen werden. Sobald die Einigung abgeschlossen ist, wäre das im Dezember 2020 begonnene Verfahren offiziell abgeschlossen.
Diese Entwicklung fällt mit einem breiteren politischen Kurswechsel innerhalb der SEC zusammen. Nach dem Ausscheiden des ehemaligen Vorsitzenden Gary Gensler hat der amtierende Vorsitzende Mark Uyeda eine Neuausrichtung der Behörde zur Kryptowährungsregulierung eingeleitet. Unter Uyedas Führung hat die SEC mehrere hochkarätige Klagen fallen gelassen oder ausgesetzt, darunter auch solche gegen große Börsen wie Coinbase und Kraken.
Die Regulierungsbehörde wendet sich nun deutlich von der aggressiven „Regulierung durch Durchsetzung“ ab, die die vergangenen Jahre kennzeichnete. Die neue Ausrichtung beinhaltet ein stärkeres Engagement in der Kryptobranche durch Initiativen wie Rundtischgespräche unter der Leitung der Crypto Task Force, deren Vorsitz derzeit Kommissarin Hester Peirce innehat.
Weitere Veränderungen werden mit der erwarteten Ernennung von Paul Atkins, einem ehemaligen SEC-Kommissar und Kandidaten von Präsident Donald Trump, zum nächsten Vorsitzenden der Behörde erwartet. Seine erwartete Bestätigung wird von vielen als Schritt hin zu einer innovationsfreundlicheren Krypto-Aufsicht gesehen.
