Ripple Labs hat offiziell seine Absicht angekündigt, Berufung in seinem viel beachteten Fall einzulegen. Rechtsstreit gegen die US-Börsenaufsicht SEC. Dieser Gegenschritt erfolgt, während die SEC ihre eigene Berufung gegen das Urteil vom Juli 2023 fortsetzt, in dem festgestellt wurde, dass die Kryptowährung XRP von Ripple beim Verkauf an öffentlichen Börsen nicht als Wertpapier eingestuft werden kann.
Mit der am 2. Oktober eingereichten Berufung der SEC soll die frühere Gerichtsentscheidung zugunsten von Ripple aufgehoben werden. Der Fall geht auf die Klage der SEC vom Dezember 2020 zurück, in der Ripple beschuldigt wurde, XRP als nicht registriertes Wertpapier verkauft und auf unrechtmäßige Weise über 1.3 Milliarden Dollar an Kapital aufgebracht zu haben. Ripple hat immer wieder argumentiert, dass XRP die Kriterien eines Wertpapiers nicht erfülle, und stützt seine Verteidigung auf den „Howey-Test“, den Standard, der verwendet wird, um zu bestimmen, ob ein Vermögenswert nach US-Recht als Wertpapier gilt.
Die Berufung von Ripple ist ein strategischer Schritt, der darauf abzielt, die rechtliche Stellung des Unternehmens zu wahren und alle Aspekte des laufenden Rechtsstreits zu berücksichtigen. CEO Brad Garlinghouse drückte in den sozialen Medien seine Zuversicht aus und erklärte, dass Ripple sich darauf freue, den Fall abzuschließen und die „Regulierungsagenda der SEC durch Durchsetzung“ zu beenden.
Stuart Alderoty, Chief Legal Officer von Ripple, betonte, dass das Unternehmen sich alle rechtlichen Möglichkeiten offen halten werde, während der Fall vor den Gerichten verhandelt wird.
Der Rechtsstreit verschärft sich
Sowohl Ripple als auch die SEC werden voraussichtlich in den kommenden Wochen ausführliche Rechtsgutachten einreichen, in denen sie ihre Positionen darlegen. Die Berufung von Ripple ermöglicht es dem Unternehmen, wichtige Erfolge zu verteidigen, darunter das wegweisende Urteil von Richterin Analisa Torres im Juli 2023, das zu dem Schluss kam, dass XRP-Verkäufe auf Sekundärmärkten nicht gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen. Das Gericht entschied jedoch auch, dass XRP-Verkäufe an institutionelle Anleger gegen Wertpapiervorschriften verstoßen, was zu einer Geldstrafe von 125 Millionen US-Dollar für Ripple führte.
Trotz dieses teilweisen Rückschlags ist der Fall Ripple zu einem entscheidenden Moment bei der Gestaltung der Regulierungslandschaft für Kryptowährungen geworden. Die Urteile des Gerichts haben einen Präzedenzfall geschaffen, der Einfluss darauf hat, wie digitale Vermögenswerte nach US-Recht klassifiziert werden.
Weitergehende Auswirkungen auf die Kryptoindustrie
Die rechtlichen Meilensteine von Ripple gehen über seinen Einzelfall hinaus. Frühere Urteile, wie eine Entscheidung von Richterin Sarah Netburn aus dem Jahr 2021, erkannten den Nutzen und den währungsähnlichen Wert von XRP an und unterschieden es von Vermögenswerten wie Bitcoin und Ethereum. Der Fall führte auch zur Veröffentlichung interner SEC-Mitteilungen, darunter Aussagen des ehemaligen SEC-Direktors William Hinman, dessen Kommentare zum Status von Ethereum als Nicht-Wertpapier die Verteidigung von Ripple erheblich beeinflussten.
Der Ausgang des Kampfes zwischen Ripple und der SEC könnte weitreichende Auswirkungen auf die Zukunft der Kryptowährungsregulierung in den USA haben und sich darauf auswirken, wie digitale Token im Rahmen des Wertpapierrechts behandelt werden.