Thomas Daniels
Coinbase hat einen Rechtsantrag auf gerichtliche Intervention und mögliche Rechtsmittel gestellt, nachdem die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) den Anfragen nach dem Freedom of Information Act (FOIA) nicht nachgekommen ist, insbesondere denen, die fehlende Mitteilungen des ehemaligen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler betrafen.
Der am Donnerstag eingereichte Antrag fordert eine Gerichtsverhandlung zu den Erkenntnissen des Generalinspekteurs der SEC. Diese hatten ergeben, dass die Behörde Textnachrichten von Gensler und anderen hochrangigen Beamten im Umfang von fast einem Jahr gelöscht hatte. Der Bericht führte den Verlust auf „vermeidbare“ interne Fehler zurück.
Coinbase behauptet, dass die SEC als Reaktion auf die in den Jahren 2023 und 2024 eingereichten FOIA-Anfragen keine vollständige und ordnungsgemäße Suche in den Behördenunterlagen durchgeführt habe. Diese Anfragen umfassten unter anderem Mitteilungen über den Übergang von Ethereum zu einem Proof-of-Stake-Konsensmodell und andere wichtige Regulierungsfragen.
Das Unternehmen beantragt, dass das Gericht die SEC dazu verpflichtet, alle zuvor angeforderten Dokumente und Mitteilungen zu beschaffen und vorzulegen. Coinbase schlägt außerdem vor, nach Vorlage und Prüfung dieser Unterlagen eine weitere Anhörung abzuhalten, um zu entscheiden, ob weitere Abhilfemaßnahmen – wie beispielsweise die Erstattung von Anwaltskosten – gerechtfertigt sind. Der Antrag wirft zudem die Möglichkeit von Feststellungen auf, die eine Untersuchung durch einen Sonderermittler auslösen könnten.
In ihrer Reaktion bekräftigten Vertreter der SEC die Verpflichtung der Behörde zur Transparenz und betonten, dass die derzeitige Führung interne Überprüfungen eingeleitet habe, um die Ursachen der Löschungen zu ermitteln und vorbeugende Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen.
Die fehlenden Nachrichten erstrecken sich von Oktober 2022 bis September 2023, einem kritischen Zeitraum für regulatorische Entwicklungen im Bereich digitaler Vermögenswerte. Die Löschungen kamen im Zuge eines laufenden Rechtsstreits zwischen der SEC und Coinbase ans Licht. Die Aufsichtsbehörde hatte 2023 Klage eingereicht und dem Unternehmen vorgeworfen, als nicht registrierter Wertpapiermakler tätig zu sein.
Coinbase argumentierte, dass die gelöschten Mitteilungen, insbesondere die von Gensler, für seine rechtliche Verteidigung von entscheidender Bedeutung sein könnten und ein allgemeineres Problem hinsichtlich der regulatorischen Verantwortlichkeit im Bereich der digitalen Vermögenswerte darstellen.
